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OLG Hamm, 30.08.1985 - 15 W 115/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 16
- OLGZ 1986, 1
Wird zitiert von ... (10)
- BayObLG, 18.07.1997 - 1Z BR 83/97
Grobe Pflichtverletzung des Testamentsvollstreckers bei unterlassener …
Vielmehr hängt dies von den Umständen des Einzelfalls ab (bejahend z.B. KG Seuff-Arch 58, 461, OLG Hamm OLGZ 1986, 1, LG Berlin BWMotZ 1981, 117;… verneinend BayObLG aaO, OLG Köln FamRZ 1992, 723, OLG Zweibrücken FGPrax 1997, 109 ).Die Aufstellungen können daher die dem Nachlaßverzeichnis zugedachte Funktion als Grundlage für die Rechnungslegung des Testamentsvollstreckers (§ 2218 BGB ) und seine Haftung (§ 2219 BGB ) nicht erfüllen (vgl. auch OLG Hamm OLGZ 1986, 1, 5).
Daher hat das Landgericht zu Recht geprüft, ob überwiegende Gründe für einen Verbleib des Testamentsvollstrecker im Amt sprechen (vgl. BayObLGZ 1976, 67, 73 f. und 1997, 1, 12; OLG Hamm OLGZ 1986, 1, 6).
- OLG Hamm, 15.01.2007 - 15 W 277/06
Verhältnis zwischen Entlassung und Ernennung eines Nachfolgers im …
Liegt ein wichtiger Grund nach § 2227 BGB vor, so ist nach pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen, ob gleichwohl überwiegende Gründe für ein Verbleiben des Testamentsvollstreckers im Amt sprechen (Senat OLGZ 1986, 1; BayObLGZ 1988, 42; FamRZ 1997, 905 /907). - BayObLG, 26.01.2000 - 1Z BR 214/98
Grobe Pflichtverletzung eines Testamentsvollstreckers
Wird ein Testamentsvollstrecker gegen seinen Willen vom Landgericht als Beschwerdegericht entlassen, so kann dessen Entscheidung nach §§ 27, 29 Abs. 2, § 81 Abs. 2 FGG nur mit der sofortigen weiteren Beschwerde angefochten werden (BGHZ 30, 132/133; BayObLGZ 1985, 298/301; 1951, 657/660; FamRZ 1995, 124/125; OLG Hamm OLGZ 1986, 1/2;… Bassenge/Herbst FGG/RPflG 8. Aufl. § 81 FGG Rn. 7).Da weitere Ermittlungen nicht erforderlich sind, kann das Rechtsbeschwerdegericht, das in vollem Umfang an die Stelle des Landgerichts tritt, die Ermessensentscheidung selbst vornehmen (OLG Hamm OLGZ 1986, 1/6).
- OLG Zweibrücken, 29.01.1997 - 3 W 219/96
Voraussetzungen für eine Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 24.02.1988 - BReg. 1 Z 48/86
Begründung der Entlassung des Testamentsvollstreckers bei einer …
Diese Prüfung obliegt hier dem Rechtsbeschwerdegericht, das wegen der Aufhebung der Beschwerdeentscheidung an die Stelle des Landgerichts getreten ist und demzufolge auch eigenes Ermessen ausüben kann (vgl. OLG Hamm OLGZ 1986, 1/6; Jansen § 27 RdNr. 45). - OLG Frankfurt, 03.08.2005 - 20 W 111/05
Handelsregister: Ermessensausübung bei der Entscheidung über die Löschung einer …
Da die entscheidungserheblichen Tatsachen bekannt sind und eine weitere Sachaufklärung nicht erforderlich ist, kann der Senat bezüglich des Widerspruchs gegen die Löschung eine abschließende Entscheidung treffen und hierbei das gebotene Ermessen selbständig ausüben (vgl. BayObLG NJW 1988, 2388; OLG Hamm Rpfleger 1986, 16;… Keidel/Kuntze/Winkler, a.a.O., § 27 Rn. 56). - OLG Köln, 20.07.2007 - 2 Wx 34/07
Akteneinsicht in Nachlaßsachen
Der Senat kann diese Ermessensentscheidung der Vorinstanzen im Verfahren der weiteren Beschwerde nur in eingeschränktem Umfang, d.h. nur auf Rechtsfehler hin überprüfen, §§ 27 Abs. 1 FGG, 546 ZPO (vgl. BayObLG, NJW-RR 1990, 52 [53]; BayObLG NJW-RR 1992, 1159; OLG Hamm, OLGZ 1986, 1 [6];… Meyer-Holz in Keidel/Kuntze/Winkler, a.a.O., § 27, Rdn. 23 mit weit. Nachw.). - BayObLG, 18.12.1997 - 1Z BR 97/97
Zwingende Anhörung des Testamentsvollstreckers vor Entlassung - Zeitpunkt …
c) Dem Gericht der weiteren Beschwerde obliegt die Prüfung, ob die festgestellten Tatsachen das Vorliegen einer groben Pflichtverletzung rechtfertigen (vgl. BayObLGZ 1990, 177/181; 1985, 298/303; OLG Hamm OLGZ 1986, 1/3;… Keidel/Kuntze § 27 Rn. 30 f.). - BayObLG, 16.02.2000 - 1Z BR 32/99
Zur Entlassung des Testamentsvollstreckers
Da hierzu aber keine zusätzlichen Ermittlungen erforderlich sind, kann das Rechtsbeschwerdegericht die Ermessensentscheidung anstelle des Beschwerdegerichts vornehmen (OLG Hamm OLGZ 1986, 1/6). - OLG Köln, 25.11.1991 - 2 Wx 26/91
Entlassung des Testamentsvollstreckers aus wichtigem Grund; Unterlassung der …
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